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Energiesparnetzwerk des Berliner Handels und Berliner Späti e.V. vereinbaren Partnerschaft

Energiesparnetzwerk des Berliner Handels und Berliner Späti e.V. vereinbaren Partnerschaft 840 558 Berliner Späti e.V.
(v.l. Alper Baba, Vorstandsvorsitzender Berliner Späti e.V. und Phillip Haverkamp, Projektleiter Energiesparnetzwerk des Berliner Handels)

Das Energiesparnetzwerk des Berliner Handels und der Berliner Späti e.V. haben eine partnerschaftliche Zusammenarbeit vereinbart. Gemeinsam engagieren sich die neuen Partner für mehr Klimaschutz in Berliner Spätis. Ab sofort erhalten die über 100 Mitgliedsunternehmen Gutscheine für die Durchführung von kostenlosen Effizienzchecks vor Ort, um so den Energieverbrauch in ihren Geschäften nachhaltig zu reduzieren. Das spart Kosten und schützt das Klima. Außerdem bietet das Energiesparnetzwerk über seine umfassende Webseitewww.energiesparnetzwerk.berlin praxisnahe Informationen zum Energiesparen speziell für die kleinen und mittelständischen Unternehmen an.

In Berlin gibt es über 1.000 Spätis. Die Pandemie hat unserer Branche schwer zugesetzt. Trotzdem möchten wir Verantwortung für unsere Stadt übernehmen“, so  der Vorsitzende des Späti e.V. Alper Baba. „Durch das Energiesparnetzwerk des Berliner Handels und die praktischen Effizienzchecks schützen unsere Mitglieder das Klima und senken gleichzeitig ihre monatlichen Energiekosten – ein tolles Paket“, so der Vereinschef.

Phillip Haverkamp, Projektleiter des Energiesparnetzwerks ergänzt: „Unser Projekt bringt den Klimaschutz direkt in die Einkaufsstraßen, zu den Händlerinnen und Händler vor Ort. Deshalb ist der Berliner Späti e.V. mit seinem starken Netzwerk ein wichtiger Partner. Unsere Tipps und Tricks zum Energiesparen kommen so direkt dort an, wo sie benötigt werden.

Über das Energiesparnetzwerk des Berliner Handels

Das Energiesparnetzwerk des Berliner Handels unterstützt kleine und mittelständische Einzelhändlerinnen und -händler bei Energieeinsparungen und Klimaschutzmaßnahmen. Es ist am 01. September 2020 gestartet und auf einen Zeitraum von zunächst zwei Jahren angelegt. Das Projekt wird mit Mitteln des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK) gefördert.

Mehr Informationen sowie die Pressemitteilung und das Pressefoto zum Download finden Sie unter:

https://energiesparnetzwerk.berlin/presse

SPD-Kandidat Timo Schramm unterstützt Spätis

SPD-Kandidat Timo Schramm unterstützt Spätis 840 558 Berliner Späti e.V.

Quelle: Berliner Stadtblatt Neukölln, 2021

Der Kandidat der SPD-Neukölln für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus, Timo Schramm, unterstützt die Berliner Spätis bei ihrer Forderung, das Ladenöffnungsgesetz zu ändern. Er schlägt vor, dass am Sonntag nur die Inhaber:innen selbst das Geschäft betreiben dürfen und die Angestellten frei haben. Auf diese Weise wäre der Arbeitnehmer:innen-Schutz sichergestellt und den kleinen Läden wäre strukturell geholfen.

Späti Support

Späti Support 840 558 Berliner Späti e.V.

Quelle: Späti Support, 2021

EIN AUFRUF AN ALLE BERLINER*INNEN UND POLITIKER*INNEN:

Seit vielen Jahren ist die Existenz unserer Spätis bedroht und bis heute hat sich nichts an der Situation verändert. Das Berliner Ladenöffnungsgesetz ist längst nicht mehr zeitgemäß und muss daher angepasst werden.

Petitionen scheinen nichts zu verändern, obwohl tausende Berliner diese unterstützt haben.
Daher lasst uns dieses Thema nochmal in Angriff nehmen und Berlin wieder zu einem Berlin mit Spätis am Sonntag machen.

Spätis sonntags wieder auf:
Zwischen Bar-Ersatz und Lebensretter

Spätis sonntags wieder auf:
Zwischen Bar-Ersatz und Lebensretter
840 558 Berliner Späti e.V.

Quelle: tip Berlin, 20.03.2021

Retter in der Not, Verführer in der schwächsten Stunde. Der Späti ist in Berlin so unersetzlich wie unerlässlich. Die guten Spätis führen von Kaviar bis Klopapier so ziemlich alles. Die besten Spätis haben selbst dann noch ein Bier für einen, wenn man eigentlich schon nach Hause sollte. In Zeiten des Corona-Virus ist der Späti von noch einmal neuer gesellschaftlicher Relevanz.

Gerade beschnitten um die Sonntagsöffnung, darf nun doch wieder aufgesperrt werden, Pandemie siegt über Gesetze, Pandemie sorgt für Vernunft. Denn die Sonntagsschließung zu beschließen, das war noch nicht der Weisheit letzter Schluss. Nun ist sie bis Mitte April aufgehoben.

Das ist ein Gewinn für die Betreiber*innen und die Menschen, die sich längere Wege sparen können. Spätkauf statt Kaufland, wenn es nur um eine Dose Ravioli oder eine Packung Kippen geht. Das minimiert die Zahl der potenziellen Kontakte.

Spätis und Corona: Nachlässige Krisen-Gewinner

Gleichzeitig muss man bemerken, dass gerade einige Spätis in Mitte, Kreuzberg, Friedrichshain, die in den vergangenen Jahren das Konzept „Barersatz“ für sich entdeckt haben, das alles noch nicht ganz so streng nehmen mit dem Abstand und so. Gerade an den wärmeren Abenden zum Wochenstart saßen vor einigen Läden grüppchenweise Menschen. Prosteten sich zu. #flattenthecurve und #stayathome? Hübsche Hashtags, aber offenbar keine ernstzunehmende Empfehlung für die Spät-Fans.

Wobei: Es sind nicht nur junge Leute, die ihren unstillbaren Sozialdrang ausleben. Es sind auch ältere Leute, oft Herrengruppen, die sich ihr Feierabendbierchen zusammen nicht madig machen lassen wollen. Der Spät hat längst die Funktion der alten Eckkneipe übernommen.

Natürlich ist es für die Betreiber*innen schön, wenn Geld reinkommt. Und wenn die Leute gleich vor den Kühlschränken Platz nehmen, trinken sie vielleicht noch ein Kaltgetränk mehr, vielleicht vier. Der moderne Späti als Lebensgefühl hat in seiner zweifelhaften Konkurrenz zur Bar ja inzwischen sogar gern mal Kundentoiletten. Aber ein bisschen Vernunft sei doch gewünscht. Stühle wegstellen, Bänke einklappen. Derzeit muss niemand groß vor einem Späti rumhängen, es sei denn, er muss kurz nach Luft schnappen oder wartet, bis der*die Partner*in fertig eingekauft hat, damit die Betreiber*innen wenigstens nur einem Kontakt ausgesetzt sind.

Social Distancing gilt auch am Party-Späti

Social Distancing und Isolation müssen nicht bedeuten, dass man nicht mehr aus dem Haus kann, mal eben an die frische Luft. Zumindest vorerst nicht. Bis es uns die doch verboten wird, weil einige finden, ein bisschen am Späti chillen, das ist doch okay, sind doch nur drei Freund*innen. Die dann aber wieder ein paar treffen. Und die dann auch wieder. Und so weiter.

Es kann eine weitere Glanzstunde des Spätis werden, diese Zeit, in der sie unsere Lebensretter, unser Halt sein können. Ein bisschen Nähe, ein bekanntes Gesicht in der Isolation. Zu dem wir sogar ganz offiziell gehen dürfen. Möge dieser lichte Moment nicht von Umnachteten getrübt werden. Spätis und Corona – das kann zusammen funktionieren. Aber nur, wenn alle mitmachen.

Spätis in Gefahr

Spätis in Gefahr 840 558 Berliner Späti e.V.

Quelle: Zitty, 6.6.2019

Der Bürgermeister von Mitte will das Sonntagsöffnungsverbot für Spätis stärker kontrollieren. Das Projekt hat zu einer berlinweiten Debatte geführt. Einige sehen die Spätikultur in Gefahr – andere fürchten eine Spätiparty- Eskalation. Wie steht es um den Berliner Dauer-Alkoholservier-Service?

Es ist Sonntagmittag. Ein Spätkauf auf der Sonnenallee hat seine Rollos heruntergelassen, die Tür steht aber offen. Zwei Männer haben sich wie Türsteher eines Clubs davor postiert. Wer hinein will, wird kritisch beäugt. Dann treten die Beiden zur Seite, es darf passiert werden. Die Beleuchtung innen ist etwas gedimmt, an Bierkisten lehnen die Bänke, die sonst vor der Tür stehen, sie sind zusammengeklappt. Sonst sieht der Laden so aus wie an jedem anderen Wochentag. An diesem Sonntag finden sich entlang der Sonnenallee zahlreiche Spätis, die inoffiziell geöffnet haben. Je weiter sich die Straße aus der Innenstadt entfernt, desto weniger Mühe geben sich die Verkäufer mit der Tarnung.

Ihnen drohen 250 Euro Strafe, mit jedem weiteren Verstoß verdoppelt sich die Geldbuße. Das geht bis zu 10.000 Euro und in machen Fällen kommt es sogar zum Entzug des Gewerbescheins. Aber: „Sonntag ist der wichtigste Tag“, sagt der Verkäufer in dem Sonnenallee-Spätkauf mit den zwei Türstehern davor. Viele der Läden sind auf das Sonntagsgeschäft angewiesen, um zu überleben. Die Konkurrenz ist groß. Am Sonntag sei der Erlös um ein Vielfaches höher als an anderen Wochentagen, sagt der Verkäufer vom Türsteherspäti. „Da machen wir fast 40 Prozent von unserem Wochenumsatz.“ Logisch: Sonntags gibt es keine Konkurrenz durch Supermärkte. Wer dann etwas braucht – Tabak, Alkohol, Lebensmittel –, ist auf den Spätkauf angewiesen.

Die Möglichkeit, an jedem Tag, zu jeder Uhrzeit, alles zu bekommen, was man begehrt, ist Teil des Berliner Lebensgefühls. Der Späti ist in Berlin ein Kulturgut, das zum Stadtbild gehört wie der Fernsehturm. Für Touristen, die Berlin besuchen, sind die Spätis oft eine günstige Sauf-Station auf ihrer Partytour. Im Späti Drink Drunk am Schlesischen Tor legt gelegentlich sogar ein DJ auf. Die Sonntagsfrage der Spätis kann auch als Gradmesser für die Identität der Stadt herhalten. Ist Berlin noch Zufluchtsstätte für jeden, der Lust auf Party, aber ein schmales Portemonnaie hat?

Für mehr Kontrollen fehlt das Personal

Gerade wächst der Unmut dagegen. Der Bezirksbürgermeister von Mitte, Stephan von Dassel (Grüne), will sonntags verstärkt kontrollieren, ob Spätis illegal geöffnet bleiben. Aus seiner Sicht werden die Spätis immer mehr zum Problem, in den letzten zwei Jahren habe sich ihre Zahl in Mitte etwa verdoppelt. Am Rosenthaler Platz sei die Späti-Dichte besonders hoch, auch die Begleiterscheinungen – grölende Horden, Wildpinkler, Flaschensplitter – seien hier besonders problematisch. „Ich glaube, dass individuelle und gesellschaftliche Freiheit nicht mit Konsummöglichkeiten rund um die Uhr gleichgesetzt werden sollte“, sagt von Dassel. Er entfachte mit seiner Kritik einen Glaubenskrieg, auch innerhalb seiner Partei, den Grünen. Die wollen die Sonntagsöffnung für Spätis erlauben, auch die FDP ist dafür. Doch die zuständige Senatorin Elke Breitenbach (Linke) stellt sich quer.

Sonntagabend in der Hermannstraße, ein Pärchen, Harriet und Dirk, sitzt vor dem „Spätkauf 178” auf einer Bank und führt eine angeregte Unterhaltung, als ein Streifenwagen mit Blaulicht herbeirast und direkt vorm Späti parkt. Eine Kontrolle? Nein, zwei Beamte widmen sich einer Gruppe Jugendlicher, die sich nebenan vor einer Shisha-Bar postiert haben. Es ist weit nach 22 Uhr, doch die laue Mainacht treibt die Bewohner des Körnerkiezes noch vor die Haustür. Zu den Spätis. „Wenn geiles Wetter ist, habe ich auch keinen Bock in eine stickige Kneipe zu gehen. Hier gibt es doch auch kaltes Bier“, sagt Dirk und erklärt seiner Bekannten aus London, dass Berlins Ladenschlussgesetz eigentlich besagt, dass die Spätis jetzt geschlossen sein müssen. ­Harriet sagt in gebrochenem Deutsch, dass sie Berlin als Insel in Europa wahrnimmt. „Free Spirit“, fügt sie hinzu.

Spätis sind in Berlin demselben Ladenöffnungsgesetz unterworfen wie alle anderen Läden. Das heißt: Sie dürfen Montag bis Sonnabend rund um die Uhr öffnen, aber wenn der Sonntag anbricht, ist ab Punkt null Uhr für 24 Stunden Schluss. Doch es gibt zahlreiche Ausnahmen: Läden, die Touristenbedarf, Tabak sowie Lebens- und Genussmittel zum sofortigen Verzehr verkaufen, dürfen sonntags von 13 bis 20 Uhr öffnen. Wer Zeitschriften und Backwaren anbietet, kann diese von 7 bis 16 Uhr verkaufen. Auf jeden Fall verboten ist der Handel in der Nacht von Sonnabend auf Sonntag. Dann, wenn der Bedarf an Alkohol am größten ist.

Samstagabend in Berlin-Mitte: „Wollen wir noch einen Wein mitnehmen?“, fragt eine junge Frau. Sie hat gerade mit zwei Freundinnen den „M.K. Späti“, betreten, einem von den zwölf Spätis rund um den Rosen­thaler Platz. Hassan, der bis eben noch hinter dem Tresen gesessen hat, steht auf. Während zwei der Frauen das bunte Arsenal aus Kaltgetränken hinter den Glas­türen der Kühlschränke prüfen, läuft die Dritte bereits zur Kasse. Mit den Armen presst sie sieben Bierflaschen gegen ihren Bauch. „Ach, das reicht doch erstmal“, sagt sie und stellt ihre Beute vor Hassan ab. Er lächelt, fragt freundlich „Alles?“, nimmt zehn Euro entgegen und gibt 90 Cent heraus. Die jungen Frauen stapfen mit ihren Erfrischungen wieder auf die Torstraße und Hassan setzt sich zurück an seinen Laptop.

„Eigentlich ist das ein entspannter Job“, sagt er. „Ab und zu Bier nachräumen, mit Kunden reden, ansonsten schaue ich viel Youtube.“ Auch in Wedding und Charlottenburg stand er schon hinter der Theke. „In Wedding war es nicht so, dass die Leute um 13 Uhr schon angefangen haben, Bier zu trinken“, sagt er, „aber hier sind fast nur Touristen und für die ist das Teil von Berlin. Die kommen her, um genau das zu erleben.“

Eigentlich müsste der „M.K. Späti“ in wenigen Stunden schließen und auf das Geld der Touristen verzichten. In der Realität aber werden in dieser Nacht noch viele Kunden ihr Bier auf dem Bürgersteig am Späti trinken. Denn auch wenn von Dassel sonntags ab null Uhr in Mitte keine geöffneten Spätis mehr sehen möchte: Für flächendeckende Kontrollen fehlt das Personal. Gegebenenfalls werde der Bezirk Kontrollschwerpunkte festlegen, sagt von Dassel. Mehr Personal fürs Ordnungsamt gebe es aber nicht.

Das Neuköllner Bezirksamt geht ähnlich mit den sonntags öffnenden Spätis um: „Das Ordnungsamt hat keine spezielle Anweisung, Spätis verstärkt zu kontrollieren. Wir sind ein großer Bezirk mit normalen Kapazitäten“, sagt Pressesprecher Christian Berg. Und: „Wir machen keine Hexenjagd auf Spätis. Aber wir ignorieren auch nicht das Berliner Ladenschlussgesetz.“

Rund um den „M.K. Spätshop“ mutet das Ladenschlussgesetz wie eine leere Drohung an. An diesem Samstagabend versammelt sich immer mehr partyhungriges Volk, bereit, die Hauptstadt zu erobern. ­Viele Sprachen hallen durch die Gassen, das Zischen beim Öffnen von Bierflaschen ist so präsent wie die Verkehrsgeräusche. Die Gegend ist ein Vergnügungsviertel, aus Reiseführern bekannt. Weil manche Bänke oder Stehtische vor den Spätis bereits überfüllt sind, stehen Gruppen auf dem Fußweg. Immer wieder müssen Fahrzeuge das Tempo drosseln, weil angetrunkene Passanten achtlos die Straße überqueren. Ein paar weintrinkende Spanier stimmen beim Vorbeischlendern ein Fußballlied an.

Der alte, inhabergeführte Späti ist in Berlin ein Auslaufmodell. Immer mehr Späti-Ketten übernehmen das Geschäft. Auch der „M.K. Spätshop“ am Rosenthaler Platz hat eine Zweitfiliale und bietet einen Online-Lieferservice ab 21 Uhr an. Manche Spätverkaufsstellen würden zu regelrechten Ersatz-Kneipen mit komfortablen Sitzarealen mutieren, meint von Dassel. Anders als Kneipen müssen die Spätis aber keine Toiletten für die Trinker*innen bereitstellen. Die Nebenwirkung sieht man in den Hauseingängen rund um den Rosenthaler Platz: trocknende Lachen aus Urin. Daneben: Glasscherben, Zigarettenstummel und Kronkorken.

Der extreme Alkoholkonsum rund um die Spätis führe zur Verwahrlosung der Nachbarschaft, moniert auch die Einwohnerinitative Rosenthaler Platz/Weinbergsweg. Die Mitglieder organisieren private Putzaktionen, weil die BSR den Dreck nicht bewältigen kann.

Der Späti als Gemeindezentrum

In Wedding ist die Spätisierung noch nicht so weit fortgeschritten. Hier sind die Anwohner noch dankbar über die Möglichkeit zum sonntäglichen Einkauf. „Der ­Späti ist oft mein Lebensretter“, sagt Lena, Anfang 30. Sie steht auf der Otawistraße vor einem Spätkauf und hat eine Packung H-Milch in der Hand. Eine Freundin ist mit ihren Kindern übers Wochenende zu Besuch und heute morgen sollte es für alle Eierkuchen geben. Nur hatte Lena gestern vergessen, noch Milch zu besorgen. Eine kleine Katastrophe für den Besuch, scherzt sie.

Doch um das sonntägliche Frühstück zu retten, braucht sie in Berlin nicht einmal die Hausschuhe auszuziehen. Eine der ersten Fragen, die sich Lena bei der Wohnungssuche stellte, war die, ob es einen Spätkauf in der Nachbarschaft gebe. Ein Kiez ohne Späti sei leblos. Natürlich kaufe sie dort oft eher kleine Sünden wie Schokoriegel oder Weißwein. So ein Geschäft an der Ecke sei eben eine ständige Versuchung.

Lenas Haus-Späti wirkt gemütlich. Es gibt eine Sitz­ecke für kleine Gruppen, Kaffee wird angeboten und draußen sind Bänke aufgestellt. Dort sitzen zwei Radfahrer, die das Wochenende mit einem Weißbier zelebrieren. Dass sich der Shop in Fußmarschnähe zum Volkspark Rehberge auch noch „Tante-Emma-Laden“ nennt, geht da fast als Karikatur auf die aktuelle Debatte durch. „Wenn es warm ist, sitzen hier schon mehr Menschen und trinken Bier“, sagt Lena. „Aber das stört eigentlich niemanden.“ Der Exzess, der gut fünf Kilometer weiter südöstlich am Rosenthaler Platz tobt, liegt hier ganz fern. Der Norden Weddings bietet zumindest am Sonntagmorgen keine Anzeichen von Anarchie.

Der Späti ist in vielen Bezirken eine Art Gemeinde­zentrum, nicht nur ein Nahversorger für Biernachschub. Er ist ein Rückgrat der Kiezkultur, wenn man so will. „Manche Kiezbewohner, die zum Beispiel der deutschen Sprache weniger mächtig sind, brauchen Hilfe bei Briefen oder Anrufen. Die kommen alle zu mir“, sagt Alper Baba. Baba ist der Cheflobbyist der Berliner Spätis. Er gehört zum Vorstand des Vereins „Späti“, der sich für die Belange der Einzelhändler einsetzt. Baba ist gerade in Neukölln zu Besuch im Spätkauf „World Connection Weser“, der seinem Vereinskollegen Firat Yildiz gehört.

Yildiz hat den Laden vor 13 Jahren von seinem ­Vater übernommen, seitdem hat sich das Geschäft massiv verändert. Vor 13 Jahren gab es noch kaum Touristen im Kiez, heute stellen sie die Hauptklientel. Yildiz hat aber weiterhin ein nachbarschaftliches Verhältnis zu seinen Kunden. „Ein paar haben sogar ihren Zweitschlüssel bei mir hinterlegt“, sagt er und begrüßt einen Stammkunden, der seine Post abholen will. Yildiz und Baba sind überzeugt, dass die Lage deeskaliert werden müsse. Anders als der „M.K. Spätshop“ in Mitte bietet Yildiz‘ Spätkauf „World Connection Weser“ in der Weserstraße keine Sitzgelegenheiten draußen an. „So verlangt es das Gesetz“, sagt er.

Neben Yildiz arbeiten auch sein Vater, seine Brüder und andere Familienmitglieder im Laden. Ein echter Familienbetrieb. Spätis wie dieser sind die moderne Fortsetzung des Tante-Emma-Ladens, der im deutschen Geschichtsbewusstsein oft mit heimeligen Gefühlen konnotiert ist. Doch viele Spätis werden von Bürgern betrieben, die nicht-deutsche Wurzeln haben. „Viele der Späti-Betreiber kommen aus der Türkei, Sri Lanka oder Indien, zahlen aber ganz normal hier ihre Steuern“, sagt Alper Baba, der Späti-Vereinsvorstand. „Daher haben manche den Eindruck, diese Diskussion um den Sonntag sei das Ergebnis von einer Diskriminierungpolitik.“

Yildiz fügt an, dass die Sonntagsregelungen zum Beispiel auch für Tankstellen mit Waschstraßen gelten würden, da sie diese sonntags nicht betreiben dürften. Von dortigen Kontrollen durch das Ordnungsamt haben aber weder er noch Alper Baba etwas gehört.

Nachts um drei noch schnell ein Bier kaufen

Nachts um drei noch schnell ein Bier kaufen 840 558 Berliner Späti e.V.

Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 27.04.2019

Die Spätverkaufsstellen sind in Berlin ein sensibles Thema. Das hat Stephan von Dassel kürzlich am eigenen Leib erfahren. Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte hatte vorgeschlagen, die Spätis stärker zu kontrollieren – und reichlich Kritik geerntet.

Sie sind kleine Supermärkte für den späten Abend, ein beliebter Treffpunkt im Kiez und oft eine Ersatzkneipe: die Spätis, wie die Spätverkaufsstellen in Berlin abgekürzt werden. Rund tausend soll es mittlerweile in der Hauptstadt geben. Doch für die Anwohner sind sie vor allem im belebten Stadtzentrum längst ein Problem. Denn vor den Spätis wird oft bis spät in die Nacht getrunken, es gibt Lärm, und am nächsten Morgen liegt Müll herum. Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte, Stephan von Dassel, will die Spätis deshalb stärker kontrollieren – und hat damit einen Streit ausgelöst.

Viele Betreiber verstießen gegen die Gesetze zum Ladenschluss, ihre Läden seien zu Orten öffentlichen Alkoholkonsums geworden, argumentiert von Dassel. Manche Spätverkaufsstellen hätten etwa eine Genehmigung für 30 Plätze im Freien, stellten aber Tische für 50 Leute auf. „Und plötzlich haben sie hundert Leute da, die Alkohol trinken und keine Toilette da haben“, sagte von Dassel der „Berliner Zeitung“. Er nennt den Rosenthaler Platz in Mitte als einen Ort, an dem die Späti-Kultur zum Problem geworden sei. Rund um den Platz gibt es 13 Spätverkaufsstellen, die für Partyatmosphäre im Umkreis von wenigen hundert Metern sorgen. Eine Bürgerinitiative beschwert sich seit Monaten über die große Lärmbelästigung, die Verschmutzung durch Müll, Flaschen und Glassplitter oder durch „Urinieren und Übergeben in den Hauseingängen“.

Zudem müssten Spätis in Berlin am Sonntag geschlossen sein, also am Samstag um 24 Uhr schließen, sagt von Dassel. „Das macht in Berlin zurzeit komplett niemand.“ Viele Späti-Betreiber öffnen ihre Läden auch am Sonntag bis in die Nacht, weil sie dann quasi konkurrenzlos das beste Geschäft der Woche machen. Dabei sind Ausnahmen vom Öffnungsverbot nur zwischen 13 und 20Uhr für Bedarfsartikel für Touristen und Lebensmittel zum sofortigen Verzehr gestattet. Kontrollen und Sanktionen fehlen aber weitgehend, weil die meisten Bezirke ihre Ordnungsamts-Mitarbeiter nicht dafür abstellen oder das Personal fehlt.

Ein Stück Berliner Stadtkultur

Bezirksbürgermeister von Dassel, Mitglied der Grünen, legt sich mit seinem Vorstoß nicht zuletzt mit seiner eigenen Partei an. Denn die setzt sich dafür ein, das Verkaufsverbot am Sonntag zu kippen. „Spätis gehören zur Berliner Kiezkultur. Viele würden es begrüßen, wenn Bezirke nicht mit geballtem Ordnungsrecht vorgehen“, sagte etwa die grüne Wirtschaftssenatorin Ramona Pop.

Pops Parteikollege, der Neuköllner Grünen-Politiker Georg Kössler, hat eine Idee wiederbelebt, um den Späti-Streit salomonisch zu lösen. Wenn die Verkaufsstellen mit Ladestationen für Elektro-Roller und E-Bikes ausgestattet würden, dann könnten sie rechtlich den Status einer Tankstelle erhalten. Die aber sind vom Verbot der Sonntagsöffnung ausgenommen. Für die Anwohner wäre dadurch allerdings nichts gewonnen. Der Vorschlag sei zudem rechtlich nicht zulässig, heißt es aus dem Senat.

Sonntags auf oder zu?

Sonntags auf oder zu? 840 558 Berliner Späti e.V.

Quelle: Berliner Woche, 27.05.2019

Wer am Sonntag einen Spätkauf ansteuert, der findet meist offene Türen vor. Aber eigentlich ist das gesetzwidrig.

Denn auch für die Spätis gilt die Sonntagsruhe, festgelegt im Berliner Ladenöffnungsgesetz. Es hat zuletzt zwei Vorstöße gegeben, das zu ändern. Zuerst im Sommer 2018 aus Neukölln, aktuell aus Friedrichshain-Kreuzberg. Beide wurden zurückgewiesen. Vor allem mit Verweis auf die Gesetzeslage und die Gleichbehandlung aller Gewerbetreibenden.

Mitte und auch Neukölln gehen jetzt härter gegen Spätis mit nicht legitimierten Öffnungszeiten vor. Doch das Einschränken dieser als typisch Berlin geltenden Geschäftskultur ruft auch Gegenwehr hervor.

Auch ich bin in dieser Frage gespalten. Einerseits ist es nicht fair, wenn ein Späti-Betreiber mehr Rechte haben soll, als ein anderer Einzelhändler. Andererseits ist der Spätkauf nicht unbedingt eine Konkurrenz, sondern eher eine Ergänzung. Und für viele auch ein Treffpunkt. Arbeitnehmerrechte werden ebenfalls in den seltensten Fällen tangiert. Denn die meisten Läden sind inhabergeführt. Es findet eher eine Selbstausbeutung der Besitzer und ihrer Angehörigen statt.

Und ja, der Späti ist ein Markenzeichen. Und das sieben Tage die Woche.

Irgendwie geklärt werden sollte das Thema aber. Vielleicht dadurch, dass ein Spätkauf rechtlich einer Tankstelle gleichgestellt wird. Möglicherweise geht das nur, indem dort auch Fahrzeugzubehör verkauft wird. Oder, indem ein Späti, der sonntags öffnen möchte, eine Gebühr zu zahlen hat – ähnlich dem Außenausschank bei Gaststätten. Sie muss ja nicht riesig sein.

Spätis müssen sonntags schließen

Spätis müssen sonntags schließen 840 558 Berliner Späti e.V.

Quelle: Taz.de, 03.07.2019

Sonntags bleiben in Berlin die Läden zu. Warum Spätis keine Ausnahme sind, klärt ein neues Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts.

BERLIN epd | Berliner „Spätis“ müssen sonntags grundsätzlich geschlossen bleiben. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden. Die sogenannten Spätverkaufsstellen seien typischerweise allgemein und unspezifisch auf die Versorgung der näheren Umgebung und nicht auf den spezifischen Bedarf von Touristen ausgerichtet, heißt es in der am Mittwoch veröffentlichten Urteilsbegründung. Deswegen dürften sie weiterhin sonntags grundsätzlich nicht öffnen.

Nach dem Berliner Ladenöffnungsgesetz müssten Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen grundsätzlich geschlossen bleiben, befand das Gericht. Eine Ausnahme mache das Gesetz unter anderem für Verkaufsstellen, die für den Bedarf von Touristen bestimmte Waren wie Lebens- und Genussmittel zum sofortigen Verzehr anbieten.

Die Klägerin ist den Angaben zufolge Inhaberin eines Einzelhandelsgeschäftes in Charlottenburg-Wilmersdorf. Sie hatte ihren Laden an mehreren Sonntagen im Jahr 2016 geöffnet und dabei neben Berlin-Artikeln, Postkarten und Erfrischungsgetränken unter anderem auch Spirituosen in großen Flaschen, H-Milch, Toastbrot, Zucker, Honig und Kaffee in 500-Gramm-Verpackungen angeboten. Das zuständige Bezirksamt hatte ihr deshalb weitere Sonntagsöffnungen untersagt und im Falle der Zuwiderhandlung ein Zwangsgeld in Höhe von 1.500 Euro angedroht.

Man steht vor verschlossener Tür, nur damit Dritte sich wohlfühlen

Man steht vor verschlossener Tür, nur damit Dritte sich wohlfühlen 840 558 Berliner Späti e.V.

Quelle: Welt.de, 03.07.2019

Berliner Spätverkaufsstellen, auch „Spätis“ genannt, müssen sonntags geschlossen bleiben. Das hat ein Verwaltungsgericht entschieden. Dabei ist die Sonntagsruhe kein Grundrecht, findet unser Autor. Ihn beschleicht ein mulmiges Gefühl.

Ein Berliner Spätkauf-Geschäft, das sonntags außer Touristenartikeln auch typische Lebensmittel für „die nähere Umgebung“, sprich die ansässige Bevölkerung anbietet, handelt illegal. So hat es das Berliner Verwaltungsgericht entschieden und zugleich verboten, wegen der Internationalen Funkausstellung ganz Berlin einen verkaufsoffenen Sonntag zu gestatten.

Denn dafür, so die Richter, muss ein stadtweiter Besucherstrom existieren. Er ist aber jenseits des Messegeländes nicht spürbar und wird „überhaupt erst durch die Offenhaltung der Verkaufsstellen ausgelöst“. Allerdings, und genau das ist das Thema.

Richter sind an geltendes Recht gebunden, das Kopfschütteln über die Urteile gilt dem Gesetzgeber. Die Attraktivität verkaufsoffener Sonntage zeigt ein Bedürfnis. Das Argument, der Messeandrang störe die Sonntagsruhe in anderen Stadtteilen nicht, gilt genauso für den Kundenverkehr im Spätkauf-Geschäft. Wo wird durch solche Einkäufe die Ruhe gestört?

Touristen, die nicht selten ziemlich lärmen, mit Andenken und „Sofortverzehr“ zu versorgen ist legal. Aber wehe, die Nachbarn möchten an heißen Sommersonntagen noch rasch eine Großpackung Eis oder einen Kasten Getränke kaufen. Wo lebt dieses Land eigentlich? Es geht weder den Staat noch die Kirchen oder Gewerkschaften etwas an, warum jemand am Sonntagmittag Eis oder Getränke benötigt.

Es gibt im Grundgesetz ausdrücklich keine Staatskirche, und es gibt auch keine Staatsgewerkschaften. Deren beider Standpunkt ist nicht identisch mit der Staatsräson. Die Sonntagsruhe ist kein Grundrecht, sondern nur indirekt durch Verweis auf die Weimarer Verfassung Teil des Grundgesetzes.

Befürworter einer begrenzten Sonntagsfreigabe mögen in der Minderheit sein. Aber der Gesetzgeber schützt auch sonst jede Minderheit. Kaufhäuser können am siebten Tag geschlossen bleiben. Einzelnen privat geführten Verkaufsstellen die Öffnung zu verbieten aber stärkt nicht die „seelische Erhebung“, die der Zweck des Ruhetags ist. Sie läuft auf den Eindruck hinaus: Man steht vor verschlossener Tür, nur damit Dritte sich wohlfühlen.

I love my Späti!

I love my Späti! 840 558 Berliner Späti e.V.

Quelle: Anja Kofbinger, Bündnis90/Die Grünen, Berlin-Neukölln, 2018

Spätis sind für die meisten Berliner*innen aus ihrem Alltag nicht mehr wegzudenken. Auch Tourist*innen freuen sich über die Möglichkeit in diesen Läden fast rund um die Uhr Waren kaufen, im Internet surfen oder telefonieren zu können. Dennoch sind viele der rund 900, meist inhaber*innengeführten Berliner Spätis in ihrer Existenz bedroht, da Ihnen eine Öffnung an Sonn- und Feiertagen verwehrt bleibt.

2018: Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für den Erhalt der Berliner Späti-Kultur ein.

Die Sonntagsöffnung von Spätverkaufsstellen („Spätis“) in Berlin ist jahrzehntelange gelebte Praxis. „Spätis“ gehören zu Berlin. Sie sind überwiegend kleine Einzelläden, die von den Besitzer*innen selbst aufgebaut und betrieben werden, also nicht von Ketten oder großen Franchiseunternehmen. Mit „Spätis“ schaffen sich Menschen eine Existenz, für die es schwer ist, auf dem Berliner Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, hier anzukommen und Arbeit zu finden. Wir wollen sie erhalten und weiterhin unterstützen, auch um den Trend zu immer konzentrierteren Strukturen im Einzelhandel zu begegnen.

Wir halten Ausnahmen für „Spätis“ und den prinzipiellen Schutz der Sonntagsschließzeiten für miteinander vereinbar und fordern daher den Senat auf, vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zu prüfen, ob und wenn ja welche Änderungsbedarfe im Berliner Ladenöffnungsgesetz (BerlLadÖffG) notwendig sind.

Um kneipenähnliche Ausprägungen zu regulieren, wird der Senat aufgefordert zu prüfen, inwiefern in solchen Fällen diese als gastronomische Betriebe behandelt werden.

2016/ 2017: Sonntagsöffnung von Spätis ermöglichen!

Nach mehreren Dialogtreffen zu denen meine Kollegin Susanna Kahlefeld und ich Spätkaufbetreiber*innen aus Neukölln, Vertreter*innen der IHK sowie Polizei- und Ordnungsamtsmitarbeiter*innen eingeladen hatten, haben wir nun einen Antrag an den Senat gestellt.

Wir fordern den Senat auf, die Ausführungsvorschriften zum Berliner Ladenöffnungsgesetz so zu erweitern, dass eine klare Definition von „Spätverkaufsstellen“ erstellt wird, und diesen Verkaufsstellen durch eine Ausnahmeregelung eine Öffnung an Sonn- und Feiertagen genehmigt wird.

Auch eine Petition für ein Verkaufsrecht für Spätis an Sonntagen haben schon knapp 40.000 Berliner*innen unterschrieben. Es ist Zeit, dass auch SPD und CDU den Mehrwert der Spätis für Kiezkultur und Tourismus erkennen und sich für die Institution „Späti“ einsetzen!